Warum stellen etablierte Parteien und Funktionäre in Verwaltungen neuerdings Brandmauern auf, um demokratisch legitimierte Kräfte vom Regieren auszuschliessen? Dies ist jüngst wieder in Deutschland passiert und bis zu einem gewissen Grad auch in Österreich. Und in Frankreich wurde der Chefin der Opposition sogar die Wahlberechtigung entzogen.
Es finden Manöver statt, die gar nichts mehr mit Demokratie zu tun haben. Doch warum braucht es Brandmauern gegen Parteien, die nicht so handeln, wie es den Funktionären gefällt? Unter anderem, weil die Funktionäre etwas vorbereiten, das sie 2027 in Kraft setzen wollen. Nämlich das Vermögensregister der EU, in dem jeder einzelne Bürger, der Vermögen besitzt, registriert wird. Bis ins letzte Detail muss gemeldet werden, was man besitzt. Von Uhren über Gemälde bis hin zu Briefmarkensammlungen. Wer sich dem widersetzt, muss mit einer Geldbusse von mindestens einer Million Euro rechnen. Die hoch verschuldete EU will an jeder Demokratie und jedem Gesetz vorbei dem Einzelnen das Geld abziehen. Dies wurde von der Kommission unter Frau von der Leyen entschieden, ohne dass irgendein Bürger etwas dazu zu sagen hat. Frau von der Leyen macht den Eindruck, als wäre sie in die Schule von Lenin gegangen und würde jetzt umsetzen, was Lenin nur unvollständig oder nur regional begrenzt umsetzen konnte. Doch jetzt droht es ganz Europa. Das muss um jeden Preis verhindert werden!
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