Im Hause muss beginnen, was leuchten soll im Vaterland

Das berühmte Zitat von Jeremias Gotthelf stammt aus seiner Schrift «Eines Schweizers Wort an den Schweizerischen Schützenverein» von 1842, sechs Jahre vor der Geburtsstunde der modernen Schweiz mit ihrer Bundesverfassung vom 12. September 1848.

In diesem Satz stecken für mich zwei Grundgedanken unserer freiheitlichen Schweiz:

• Die Rolle von Bürger und Familie (das Haus) einerseits und diejenige des Staates (das Vaterland) andererseits.
• Der Aufbau unseres Staates von unten nach oben, und nicht von oben herab. Die Schweiz funktioniert dank der Leistungen der Bürger und Familien.

Die Bürger und der Staat

Durch Bürger und in der Familie wird vermittelt, was unsere Gesellschaft letztlich ausmacht: Umgangsformen, Anstand, Werte, Pflichtgefühl, Respekt, Traditionen. Die ursprüngliche Aufgabe des Staats – und sie ist immer noch die wichtigste – ist, für Sicherheit und Freiheit der Bürger mit ihren Familien zu sorgen.

Die beiden Bereiche, Haus und Vaterland, müssen irgendwie im Gleichgewicht sein. Wer heute in der Schweiz lebt, geniesst ein Privileg. Es geht uns gut, besser als in fast allen Ländern dieser Erde. Ein Grund ist, dass bei uns das Gleichgewicht zwischen Bürger und Staat noch einigermassen stimmt. Auf jeden Fall weit besser als in unseren Nachbarländern. Selbstverständlich ist das nicht, weder heute noch in Zukunft. Zuversichtlich darf uns stimmen, dass wir Bürgerinnen und Bürger der Schweiz darüber selbst bestimmen können. Letztlich befehlen nicht politische Eliten über unsere Gesellschaft. In der Schweiz entscheidet das Volk, es ist die höchste Instanz.

Interessant und höchst modern ist der Gedanke von Gotthelf zum Verhältnis von Staat und Volk in seiner Schrift an die Schweizer Schützen: «In keinem Lande hätte man harmlos den Gedanken aufgefasst und Wurzel schlagen lassen, das Volk bewaffnet zu versammeln, so viel als ohne Führer und nur in der Ordnung, welche es sich selbst gab.» In den meisten Ländern hätte die Obrigkeit dem Volk misstraut, und wo die Regierung dem Volk misstraut, darf dieses keine Waffen tragen.

Der Aufbau der Schweiz: Von unten nach oben

Die Schweiz ist ein spezielles Land, und ein «speziell grossartiges» (BR Albert Rösti). Gotthelf wies darauf hin, dass es dafür Gemeinsinn brauche im Volk, das, was jeder einzelne Schütze im Umgang mit seiner Waffe brauche: Selbstdisziplin, Verantwortung und Reife. Nur so kann eine freiheitliche Ordnung funktionieren.

Als Gotthelf seine berühmten Worte niederschrieb, gab es den Bundesstaat der Eidgenossen noch nicht. Und trotzdem steckt in diesem Satz der Bauplan der modernen Schweiz: Von unten nach oben. Modern ausgedrückt: Die Schweiz ist gebaut nach dem Prinzip der Subsidiarität: Aufgaben sollen auf der niedrigsten Ebene erledigt werden, die dazu fähig ist. «So niedrig wie möglich, so hoch wie nötig». Subsidiarität schützt Autonomie und Bürgernähe und verhindert unnötige Zentralisierung. Das Resultat nennen wir Föderalismus:

• Haus, Bürger und Familie bilden die Bauzellen. Diese können ihr Leben selbst regeln. «Der Staat sollte […] darauf vertrauen, dass die Stinknormalen ihr Leben selbst regeln können – wenn man sie lässt und mit den ewigen moralischen Ermahnungen verschont» (NZZ-Chefredaktor Eric Gujer kritisch zur Situation in Deutschland).
• Diese Bauzellen organisieren sich in Nachbarschaften, in Schützen-, Frauen- und Turnvereinen und letztlich politisch in Gemeinden und Städten. Ein Schweizer ist Bürger zumindest einer Gemeinde. Für das gute Leben zentrale Leistungen und Bedingungen werden in den Gemeinden nach dem Willen der Bürger und finanziert durch deren Steuern erbracht: Die Schule, die Kirche, die Wasserversorgung, die Bau- und Zonenordnung, die Gemeindepolizei und die Feuerwehr. Gemeinden arbeiten zusammen, zum Beispiel beim Verkehr, stehen aber auch gegenseitig im Wettbewerb um Einwohner. Nicht immer und nicht für alle sind tiefe Steuern entscheidend, oft ist es die Qualität der Schule und anderes.
• Über den Gemeinden stehen die Kantone und darüber der Bund. Ohne starke und eigenständige Kantone könnte die Schweiz nicht im Frieden leben. Der mehrsprachige Bergkanton Graubünden funktioniert nach anderen Regeln als Basel-Stadt, Appenzell anders als der Grenzkanton Tessin.

Schweizer Spielregeln

Die föderale Staatsverfassung ist das Eine. Sie ermöglicht uns kulturelle Vielfalt und nationale Einheit im Land, das aus verschiedenen sprachlichen und religiösen Gruppen besteht. Die schweizerische Identität beruht nicht auf gemeinsamer Abstammung, sondern auf dem politischen Willen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Wir sind eine Willensnation.

Das andere sind die sehr schweizerischen Spielregeln, die wir beachten: Bei allen politischen Gegensätzen leben wir in Konkordanz, mit Kollegialbehörden auf allen Ebenen, mit Zauberformeln und Vernehmlassungen, mit direktdemokratischen Initiativen und Referenden zu Gesetzen und Verfassung. Der deutsche Journalist und Autor Rainer Hank sagt dazu: «Direkte Demokratie wie sie in der Schweiz mit ihren Volksentscheiden praktiziert wird, fürchten die etablierten Parteien in Deutschland wie der Teufel das Weihwasser.»

Dies gilt es zu bewahren

Am ersten August wollen wir uns darauf besinnen, wie glücklich wir damit sind, in diesem «speziell grossartigen Land» zu leben. Selbstverständlich ist das nicht. Ein Blick über die Landesgrenze genügt. Bedroht wird unsere Art besonders durch die geplante enge Anbindung an die EU.

Rechtlich würden wir damit wichtige Teile unserer Gesetzgebung und richterliche Autorität darüber an die EU abtreten, das heisst, an die Gegenpartei der Verträge. Diese institutionellen Fragen sind «die Elefanten im Raum» (FDP-Ständerat Thierry Burkart). Die Juristin und NZZ-Redaktorin Katharina Fontana schreibt dazu: «Die EU-Verträge stehen faktisch über der Verfassung, sie werden bestehendes und künftiges Schweizer Recht brechen».

Zum Inhalt der Verträge sagt der Historiker Prof. Oliver Zimmer: «Bei diesem Abkommen geht es um die Säulen unseres Staates: Um die demokratische Teilhabe und das Vertrauen in Parlament, Regierung und Institutionen».

Anmerkung: Bei der Abfassung dieser Erstaugustschrift habe ich mich an Reden zum Gotthelf-Zitat von Alt-Bundesrat Ueli Maurer (im Jahr 2013) und Bundesrat Albert Rösti (im Jahr 2024) orientiert.

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