Nationalrat Franz Grüter verbreitet auf YouTube das eindrückliche Votum von Mitte-Ständerat Beat Rieder. Seinen Worten können wir uns nur anschliessen:
Diese Rede muss man gehört haben!
Heute hat der Walliser Mitte Ständerat Beat Rieder im Ständerat eine Grundsatzrede zum EU Vertrag gehalten, die in die Geschichte eingehen wird. Nüchtern, juristisch präzise und schonungslos zeigt er auf, was die dynamische Rechtsübernahme für unser Land bedeutet: Wir würden einen Vertrag unterschreiben, dessen künftigen Inhalt wir nicht kennen und über den wir nicht mehr mitentscheiden können.
Selbst ein britischer Rechtsprofessor stellte vor dem House of Lords fest, dass es ein solches Modell nirgends sonst auf der Welt gibt. Und Beat Rieder geht noch weiter: Der Begriff «Kolonialvertrag» sei falsch, weil er zu harmlos sei. Nicht einmal das britische Empire habe von seinen Kolonien verlangt, jedes künftige Gesetz automatisch zu übernehmen.
Dass diese Worte von einem Mitte Politiker kommen, zeigt: Es geht hier nicht um Parteipolitik, sondern um die Frage, wer in der Schweiz künftig die Gesetze macht.
Nehmen Sie sich die Zeit und schauen Sie sich die ganze Rede an. Und teilen Sie sie weiter.
Video hier anschauen:
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