Noch dauert der Krieg an – trotz seit Monaten erstarrter Front, wo indessen täglich – auf beiden Seiten – Dutzende, Hunderte oder noch mehr junge Menschen getötet oder verstümmelt werden.
Beide Seiten sind noch imstande, aus der Luft – mit Drohnen und Raketen – dem Feind spürbaren Schaden zuzufügen – Tote, Verletzte, Zerstörung hinterlassend, aber keinerlei Kriegsentscheidung herbeiführend.
Krieg oder Frieden – vor laufender TV-Kamera
Versuche – sei es seitens der einen oder der anderen Partei und zumindest während einiger Wochen gedrängt vom amerikanischen Präsidenten –, Gespräche, Vorverhandlungen in die Wege zu leiten, scheinen ergebnislos zu bleiben. Dies nicht zuletzt deshalb, weil diese Versuche nahezu immer vor laufenden TV-Kameras stattfinden – von den Journalisten mit Argusaugen verfolgt. Nur sind Journalisten praktisch nie an so etwas wie herbeizuführendem Ausgleich interessiert. Sie suchen den Knüller, verfolgen Gerüchte und glauben sich persönlich wichtig machen zu können, indem sie diese Gerüchte zu Sensationen aufblähen, die tags darauf bereits wieder «kalter Kaffee» sind.
Zur Einstellung offener, todbringender Feindseligkeiten trägt dies nichts bei. Der Krieg, die Zerstörung, das Töten gehen weiter.
Unabdingbare Voraussetzung für zielführende Gespräche
Niemand ist da, der zwar nicht die Staatsführer selber, aber verhandlungserfahrene Vertraute von Staatsführungen an möglichst geheim gehaltenem Ort absichern und ebenso diskret wie sorgfältig beschützen könnte, auf dass Fühlungnahme, bitter nötige Gesprächsanbahnung so ungestört wie irgend möglich erfolgen kann, wo echte, dem Gegner auch einmal das Ohr schenkende Gespräche angestrengt werden könnten. Diskussion, wo diejenigen, welche nach möglichen Ausgangspunkten für Friedens- oder zumindest Waffenstillstandsverhandlungen von den Medien nicht ebenso vorschnell wie perfid zu Landesverrätern gestempelt werden können, nur weil sie die Gegenseite wenigstens einmal anhören.
Die Schweiz – früher konsequent strikter Neutralität verpflichtet und keine eigenen Interessen in Kriegsgebieten hegend – war früher, als sich auch ihre Regierung noch vorbehaltlos zur Neutralität bekannte – jeglicher Parteinahme, jeglicher Vorverurteilung entsagend, allein der Suche nach Ausgleich verpflichtet –, nicht allzu selten befähigt, Entscheidendes beizutragen zur Schritt-für-Schritt-Entschärfung eines schwelenden Konflikts oder sogar auch eines offen ausgetragenen Kriegs.
Gespaltener, zielloser Bundesrat
Heute, angesichts gefährlich schwacher, gespaltener Regierung, angesichts des ziemlich jämmerlich an den Fäden linker Aktivisten in seinem Departement zappelnden, der Neutralität durch und durch überdrüssigen Aussenministers, lässt sich die Schweiz bedrohlich einnehmen von linken, konfliktanheizenden Funktionären. Der für die Aussenpolitik verantwortliche Bundesrat Ignazio Cassis lässt sich, vielleicht noch ein bisschen widerwillig, gar zur Unterzeichnung einseitiger Parolen im Schlepptau der EU hinreissen, in denen behauptetes Recht nur allzu rasch zu blosser Rechthaberei verkommt. Zu Konflikten in Nahost lässt sich Bundesbern neuerdings, stets nach Brüssel schielend, gar Schritt für Schritt ins Lager der jeden Konflikt anheizenden Hamas treiben. Und klammert, sich blind stellend, aus, dass aus solcher Konfliktanheizung in der Vergangenheit nur allzu häufig offener Krieg ausbrechen konnte, in welchem, so sich das wiederholt, die Schweiz dann, ob sie das will oder nicht, zur Partei wird – allenfalls gar im Schlepptau von Terroristen.
Was Osteuropa betrifft, erweist sich der neue VBS-Chef als nicht weniger hilf- und konzeptlos – offensichtlich überfordert darin, die Folgen der während über dreissig Jahren vernachlässigten Armee auf der Grundlage eines klaren, auch von der Öffentlichkeit verstandenen Konzepts zu beseitigen. Stattdessen lässt er sich von Funktionärinnen und Funktionären in seinem Departement, die der Schweiz längst überdrüssig sind, dazu verführen, alles Heil in Annäherung und Anschluss an die Nato zu suchen. Dabei übersehend, dass die Nato längst von einem ausschliesslich den Frieden in Europa sichernden zu einem auch Offensivhandlungen anheizenden Organ mutiert ist.
Gefahr droht von innen
Vor unser aller Augen verschärfen sich weltweit immer mehr Konflikte. Der Neutrale, der zur Entschärfung beitragen könnte, gleichzeitig aber auch sein eigenes Land vordringlich zu sichern hat, schweigt dazu und ergeht sich in Irrungen und Wirrungen.
Verantwortlich zur Umsetzung der Neutralität ist laut Verfassung der Bundesrat. Dessen Mehrheit sucht alles Heil der Schweiz in Brüssel – und lässt die Zersetzung der schweizerischen Neutralität kopflos geschehen.
Die Schweiz ist tatsächlich bedroht. Weit mehr allerdings von innen als von aussen.
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